Infos vom Ortsbürgermeister

 

Stich überreicht zwei Förderbescheide für Lingenfeld
Staatssekretär Randolf Stich überreichte zwei Förderbescheide für die Ortsgemeinde Lingenfeld. Gefördert wird zum einen die Sanierung des Foyers bzw. der Mehrzweckhalle der Goldberghalle aus dem Investitionsstock 2019. Aus der Sportanlagenförderung 2019 stehen zudem weitere Mittel für die Sporthalle in der Goldberghalle zur Verfügung. Die Sanierung der Goldberghalle wird mit fast 2 Millionen Euro gefördert, so Ortsbürgermeister Markus Kropfreiter. Dank des Engagements von unserem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz, in Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Ortsbürgermeister Erwin Leuthner, wurden die richtigen Weichen gestellt. Der Landkreis Germersheim hat Lingenfeld im Jahr 2019 auf Platz 1 der Sportstättenförderung gesetzt. Die Bauabteilung und Finanzabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung haben wirklich Großes geleistet, so der sehr zufriedene Kropfreiter. Wir haben jetzt kurzfristig Termine mit allen Beteiligten vereinbart, dass es zügig voran geht, so der Baubeigeordnete Timo Freund.

 

News zur Brücke Berliner Straße - Kolping Straße

Die Versicherung des für die Verfolgungsjagd verantwortlichen Autos lehnt eine Zahlung der verursachten Schäden vorerst ab.

Bei einem Gespräch mit Bürgermeister Markus Kropfreiter, dem ersten Beigeordneten Timo Freund, dem zuständigen Mitarbeiter bei der Verbandsgemeindeverwaltung und zwei voneinander unabhängigen Gutachtern wurde uns eröffnet, dass es äußerst schwierig wird eine Entschädigung von der Versicherung zu erhalten. Die Träger der Brücke sind so gebaut, dass sie eine Überfahrt mit einem oder mehreren PKW ohne Beschädigungen in der Statik aushält.

Damit jetzt alle Schäden festgestellt werden, wird die Brücke auf Vorschlag eines Gutachters eingerüstet und einer Hauptprüfung durch einen Ingenieur für Holzbauwerke unterzogen. Sobald diese Prüfung abgeschlossen und die Freigabe unseres Anwalts vorliegt, wird die Reparatur schnellstmöglich in Auftrag geben. Sollten hierfür Eilentscheidungen des Bürgermeisters oder Sondersitzungen des Gemeinderats nötig sein, werden diese getroffen bzw. einberufen.

Bis zum Abschluss der Arbeiten hat die Verbandsgemeindeverwaltung die Brücke weiterhin für die Benutzung gesperrt.

Viele Grüße

Markus Kropfreiter
Ortsbürgermeister Lingenfeld

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 17. Dezember 2019:

Wichtigstes Thema der letzten Gemeinderatssitzung war der Haushaltsplan für 2020.Trotz der prekären finanziellen Situation werden Investitionen in die Zukunft getätigt. Nötige Mittel zur Sanierung der Goldberghalle sind eingestellt. Gelder für eine strukturierte Lösung des Problems Ärztversorgung sind berücksichtigt. Ebenso Mittel für eine neue Homepage und eine komplett neue IT- Struktur der Ortsgemeinde. Für die Sanierung der Brücke an der Berliner Straße sind Mittel vorgesehen. Der Spielplatzetat wurde insbesondere im Bereich der Spielgräte für Kleinkinder erhöht. Die Förderung der Jugendarbeit der Vereine wurde um 1.000,00 € erhöht. Nachdem im Haushalt 2019 keine Mittel für die Außenanlage der Kita Raupe Nimmersatt eingestellt waren, sind diese für 2020 eingeplant.
Der Haushalt der Ortsgemeinde ist geprägt durch Pflichtaufgaben. Unter anderem zahlt Lingenfeld an den Kreis 2.567.000 € Umlage und an die Verbandsgemeinde 1.882.000 € Umlage. Die Personalkosten belaufen sich auf 2.793.921 €, die Sachkosten auf 1.036.178 €. Das ergibt dann im Ergebnishaushalt einen Verlust von 602.396 €. Der Ergebnishaushalt orientiert sich am betriebswirtschaftlichen Denken, es sind auch Abschreibungen berücksichtigt. Im Finanzhaushalt der die Geldströme abbildet ergibt sich ein Verlust von 245.627 €. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeindekasse steigen um 339.061 €. Zusammen mit den geplanten Investitionskrediten ergibt das eine Kreditaufnahme von 2.539.677 €.

Aufgrund der finanziellen Situation hat Ortsbürgermeister Kropfreiter im Rat einen Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer vorgelesen. Er appelliert an Malu Dreyer sich für Lösungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzen einzusetzen. Der Brief wurde von den Ratsmitgliedern mit unterschrieben.

In der Sitzung wurde über die Verteilung der Jugendförderung 2019 abgestimmt. Es wurde eine Spende der Stadtwerke Germersheim über 500,00 € für die Kindergärten angenommen. Thomas Mayer hat einen Entwurf der neuen Homepage vorgestellt.

Dem Vorschlag zur Umbenennung der Kita St. Martinus in Druslachpiraten wurde zugestimmt.

Freundliche Grüße

Markus Kropfreiter
Ortsbürgermeister

 

Spende der Stadtwerke Germersheim 

Eine großzügige Spende in Höhe von 500,00 € hat Wolfram Baumgartner, Geschäftsführer der Stadtwerke Germersheim, noch vor Weihnachten überbracht. Die Kindergärten Raupe Nimmersatt und St. Martinus freuen sich über die finanzielle Unterstützung. Ortsbürgermeister Markus Kropfreiter bedankte sich für die Spende und die sehr gute Zusammenarbeit. Die Stadtwerke Germersheim sind immer ein verläßlicher Partner für die Gemeinde Lingenfeld.

Markus Kropfreiter

Ortsbürgermeister 

 

Neue Schaukel beim Vogelschutzverein

Eine neue Schaukel hat die Ortsgemeinde Lingenfeld vor dem Vereinsgelände des Vogelschutzvereins aufgestellt, für Fallschutz und Sicherheitsabsperrung sorgt der Vogelschutzverein. Ortsbürgermeister Kropfreiter, die Beigeordneten Freund und Dietrich freuen sich gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Vereins Rolf Marx, dass die Kinder der Besucher*innen endlich wieder schaukeln können.

Markus Kropfreiter

Ortsbürgermeister

 

Bericht zur Einwohnerversammlung am Donnerstag, 28. November 2019:

Die erste Einwohnerversammlung nach der Wahl, in den Räumlichkeiten des MGV, war mit fast 100 Interessierten sehr gut besucht. Ortsbürgermeister Markus Kropfreiter wies bei der Eröffnung darauf hin, dass ihm das Thema Information und Transparenz sehr wichtig ist. Es wird regelmäßig über das Amtsblatt, die Facebook-Fanpage der Ortsgemeinde und die Homepage informiert. Eine Einwohnerversammlung ist ihm trotzdem sehr wichtig um die Probleme zu diskutieren und direkt zu informieren.
Erstes Thema der Sitzung war die Brückensperrung an der Berliner Str. Nach mehrmaligen Nachfragen des Ortsbürgermeisters, in Zusammenarbeit mit der Verbandgemeinde, gab es inzwischen eine Reaktion des Gutachters und der Versicherungen. Eine Haftung wird zunächst abgelehnt. Eine Sanierung der Brücke wird allerdings von der Bauabteilung der Verbandsgemeinde parallel geplant, so Ortsbürgermeister Kropfreiter. Zum Thema Goldberghalle konnten der Ortsbürgermeister und der Baubeigeordnete Timo Freund positive Nachrichten überbringen. Die bauchfachliche Prüfung ist abgeschlossen. Es werden noch 2019 positive Förderbescheide erwartet. Ein wichtiges Thema war der Brunnen am Rathausplatz. Eine Sanierung des Brunnens würde mind. 30.000,00 € kosten, so Kropfreiter. Einige Besucher hatten schon gute Ideen zu möglichen Alternativen. Wir werden die Bürger von Lingenfeld beim Suchen nach Lösungen beteiligen, so Timo Freund. Einen längeren Vortrag hielt Ortsbürgermeister Kropfreiter zu dem geplanten Supermarkt/ Discounter in der Schwegenheimer Straße. Nach seinen Ausführungen sind im Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde 1.200 qm für Lingenfeld geplant. Dies muss allerdings noch genehmigt werden. Dann muss vom Verbandgemeinderat ein Flächennutzungsplan beschlossen werden. Dabei sind alles sechs Ortsgemeinden und weitere 41 Institutionen zu beteiligen. Außerdem wird dazu ein Raumordnungsplan der Metropolregion Rhein-Neckar benötigt. Erst dann kann ein Bebauungsplan aufgestellt werden um einen weiteren Markt zu bauen.
Der Leiter des Bauhofes Friedrich Gutting hat über die sehr vielfältigen Aufgaben des Bauhofes berichtet. Das Giesen wird in Zukunft viel mehr Zeit in Anspruch nehmen. Beete und die Bäume bekommen Stress mit dem veränderten Klima und den folgenden Hitzeperioden. Bei der Pflege unserer Grünflächen in den Baugebieten, den Ausgleichsflächen werden wir in Zukunft neue Wege gehen. Dort kann mit ganz einfachen Mitteln den Insekten und Kleinlebewesen in der Wiese einen Schutzraum geboten werden, in dem das Mähen stark einschränkt wird. Viele Insekten, Schmetterlinge oder Käfer können sich vermehren und für ein gutes Klima direkt vor unserer Haustür sorgen. Eine kleine Veränderung mit großer Wirkung für die Flora und Fauna.
Bei den Ausgfleichsflächen hinter dem Nonnewaldeck zum Beispiel wird ein Rand von einem Meter gemäht. Die restliche Wiese bleibt stehen, so Gutting. Die Tiere finden ein Rückzugsgebiet und die Pflanzen vermehren sich, da ihr Samen ausreifen kann.
Ebenso werden bestimmte Brachflächen geplant die auch über Winter stehen bleiben, damit den Kleinstlebewesen ein Schutz in der Winterzeit gewährt wird.

Bianca Dietrich als zweite Beigeordnete hat zum Thema Kita-Landschaft berichtet. Die Ortsgemeinde kann die gesetzliche Verpflichtung bei der Bereitstellung von Kitaplätzen erfüllen. Allerdings gibt es zu wenig Ganztagsplätze. Bei der Umsetzung des neuen Kitagesetzes wird Lingenfeld von Anfang an dabei sein. 

Auf der Agenda des Abends stand auch das Thema Ärzteversorgung. Kropfreiter und Freund berichteten, dass sie schon Gespräche mit Investoren geführt haben. Außerdem haben wir Gelder für eine professionelle Beratung im Haushalt 2020 eingeplant, so Kropfreiter.
Aus den Reihen der Besucher gab es viele Beiträge zur Verkehrsproblematik in Lingenfeld. Kropfreiter wies auf seine geplante Kampagne „11.000,00 Autos“ sind zu viel hin. Auf seiner TO DO Liste steht auch das Thema "Freiwillig 30" für unsere Kinder, so seine Aussage. Die weiteren Anregungen zum Thema Verkehr wird er mit der Verbandsgemeinde als Verkehrsbehörde abklären und soweit möglich umsetzen lassen. 

Das Thema Abfall war vielen Lingenfeldern ein wichtiges Anliegen. Seit Amtsantritt hat der Bauhof schon weitere Mülleimer aufgehängt, so Kropfreiter. Für das Jahr 2020 sind weitere geplant. Aus den Reihen der Besucher kam auch das Argument, dass die Gemeinde nichts für das falsche Verhalten einiger Menschen kann. Da es im Umkreis des Juzze immer wieder Probleme mit Abfall gibt, hat Kropfreiter ein Projekt mit alten und jungen Lingenfeldern zum Thema Abfall vorgeschlagen.
Dank der sehr guten Beteiligung der Lingenfelder Bürger/innen war die Einwohnerversammlung ein voller Erfolg.

Freundliche Grüße

Markus Kropfreiter
Ortsbürgermeister

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 05. November 2019

Forstwirtschaft
Der Revierförster Florian Korff hat den Forstwirtschaftsplan 2020 vorgestellt. In seinem Vortrag ist er auf die sehr schwierige Situation des Lingenfelder Waldes eingegangen. Durch die Witterungsverhältnisse sind sehr viele Kiefern kaputtgegangen und mussten geschlagen werden. Korff schätzt, dass der Kiefernbestand um ca. 80 % dezimiert ist. Das Thema Aufforstung hat für Ihn höchste Priorität. Es wird in diesem Bereich nach Lösungen gesucht. Allerdings müssen Bäume angepflanzt werden, die mit dem Klima der Zukunft zurechtkommen. Ortsbürgermeister Kropfreiter der hinsichtlich der bestehenden Probleme bei der Förderung im Bereich Wiederaufforstung schon Kontakt mit Landes- und Bundestagsabgeordneten aufgenommen hat, sicherte Korff die volle Unterstützung der Ortsgemeinde zu.

Ausschüsse/ Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft
In der Sitzung wurde der für Lingenfeld sehr wichtige Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft gewählt und kann am 26.11.2019 in seiner ersten Sitzung die Arbeit aufnehmen. Zu den anderen Ausschüssen fanden Nachwahlen statt.

Einzelhandelskonzept und Flächennutzungsplan
Der Ortsgemeinderate konnte sich zum Einzelhandelskonzept äußern. Ortsbürgermeister Kropfreiter stellte fest, dass alles Forderungen von Lingenfeld, was die Fläche (1.200 m²) eines Marktes an der Schwegenheimer Str. angeht, aufgenommen wurde. In diesem Zusammenhang hat er darauf hingewiesen, dass das „Penny-Gelände“ nicht mehr im Eigentum der Ortsgemeinde Lingenfeld ist. Das Grundstück wurde nach Beschluss des alten Gemeinderates an einen Investor verkauft. Zur Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes konnte sich der Rat ebenfalls äußern. Der Ortsbürgermeister erläuterte hierzu, dass der Flächennutzungsplan (FNP) Grundlage für einen Bebauungsplan ist. Ohne den FNP kann kein neuer Markt gebaut werden. Der FNP wird von der Verbandsgemeinde aufgestellt und wird vom Verbandsgemeinderat beschlossen. Er betrifft die Fläche der ganzen Verbandsgemeinde.

Widmung einer Gemeindestraße
Im Bereich des Neubaugebietes „Nördlich der Altspeyerer Str.“ wurde die Straße „Im Rosengarten“ gewidmet.

Petitionsantrag der Bürgerinitiative „Kein Gefahrenstofflager in Germersheim/ Lingenfeld
Der Gemeinderat schließt sich dem Petitionsantrag zur Gleichbehandlung von militärischen und zivilrechtlichen Gefahrenstofflagern einstimmig an. Eine finanzielle Unterstützung ist nach Aussage von Bürgermeisters Kropfreiter aus rechtlichen Gründen nicht zulässig.

 

Informationen und Anfragen
Kropfreiter hat auf die neue Facebookseite der Ortsgemeinde und die Nutzung der Mängelmelder-RLP App hingwiesen. Christian Cherie hat auf Bitte des Ortsbürgermeisters auf den Verwaltungsgerichtstermin hinsichtlich der Klage gegen die Spielhalle am Bahnhof hingewiesen. Folgende Termine wurden bekannt gegeben:
11.11. Martinsumzug
26.11. Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft
28.11. Einwohnerversammlung beim MGV um 18.00 Uhr

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden Pachtangelegenheiten abgestimmt.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 17. Dezember, 18:30 Uhr beim MC statt.

Freundliche Grüße

Markus Kropfreiter
Ortsbürgermeister

 

Ergebnisse der Bauausschuß-Sitzung vom 15.10.2019:


Dem Neubau eines Wohngebäudes mit 2 Wohneinheiten und Garagen in der Berliner Straße
(Fl.Nr. 4531/2 u. 4532) wurde zugestimmt. Der Bauherr kann somit das Wohnhaus wie geplant bauen.
Freudig gestimmt haben den Bauausschuß die positiven Aktivitäten in unserem Gewerbegebiet „In den Lachenäckern“ (Lingenfeld-Süd). Daher wird der Antrag zur Nutzungsänderung auf dem Flurstück Nr. 3332/40-42 und dem Neubau von 2 Hochregallagerhallen mit Nebengebäuden und Tiefgarage sowie Änderung besehender Lagerhallen auf dem Flurstück Nr. 3332/90 mit der Empfehlung der Zustimmung an den Ortsgemeinderat zur Abstimmung am 05.11.2019 gegeben. Diese beiden Anträge befanden sich nur in der Vorberatung.

Timo Freund
Erster Beigeordneter

 

Am Dienstag, 01.10.2019, haben sich die Mitglieder des Gemeinderats, des Bau- und Finanzausschusses für Jugend, Kultur, Sport und Soziales sowie Vereinsvertreter und Vertreter der RHEINPFALZ über den derzeitigen Stand der Arbeiten und der Planungen bei einem Vor-Ort-Termin in der Goldberghalle informiert.
Die mit dem Projekt bei der Verbandsgemeindeverwaltung betrauten Mitarbeiter sowie der Architekt Bernd Butz und die entsprechenden Fachplaner haben die bisherigen Planungen ausführlich Bauabschnitt für Bauabschnitt erläutert und bestehende Fragen wurden beantwortet.
Der derzeitige Stand ist der, dass die Planungsunterlagen seit Juli diesen Jahres zur baufachlichen Prüfung und Zuschussgenehmigung bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd liegen. Bevor Weiteres in Angriff genommen und in Auftrag gegeben werden kann, muss die Genehmigung von dort abgewartet werden.
Baubeigeordneter Timo Freund und Ortsbürgermeister Markus Kropfreiter haben sich von der Verwaltung nochmals bestätigen lassen, dass alles getan wird um die Goldberghalle schnellst möglich zu sanieren.

Freundliche Grüße

Markus Kropfreiter                                Timo Freund
Ortsbürgermeister                                 1. Beigeordneter

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 24. September 2019:

• Kerstin Deubig wurde als neues Ratsmitglied verpflichtet, da Timo Freund, 1. Beigeordneter (FWL), sein Ratsmandat abgegeben hat.

• Der Antrag der Grünen-Fraktion bezüglich der Besetzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Landwirtschaft wurde besprochen. Für die Grünen wird Doris Tymeczko als Ratsmitglied in den Ausschuss gehen. Der Ausschuss kann zur nächsten Sitzung satzungsgemäß gewählt werden.
• Zwischenbericht zur finanziellen Lage der Gemeinde: Die fananziele Lage der Ortsgemeinde ist nach Aussage des Bürgermeisters schwierig. Die Kassenkredite belaufen sich derzeit auf 2,5 Mio. Euro. Dazu kommen noch Investitionskredite von fast 4 Mio. Euro.

• Bericht über den Zustand der Kolpingbrücke: Nach Auskunft von Herr Felker, dem von der Verbandgemeinde zuständigem Bearbeiter, wurde ein Gutachten in Auftrag gegeben. Wann das Gutachten erstellt ist kann derzeit noch nicht gesagt werden. Das Gutachten wird von der Haftpflichtversicherung gefordert. Erst nach Abschluss des Verfahren kann mit einer möglichen Reparatur begonnen werden. Herr Felker hat nochmals bestätigt, dass er permanent an der Sache dran ist.
• Spenden: Einstimmig akzeptiert wurden die Spende Medaillen im Wert von 240 Euro für die Kinderolympiade bei der Kerwe durch FR-Textilien & Werbemittel Klaus Rickert aus Lingenfeld. Ebenso akzeptiert wurde die Lebensmittelspende des Rewe-Marktes Schwegenheim für die Kita St. Martinus zur Teilnahme an der Kerwe.

Informationen und Anfragen:
• Die Verkehrs- und Parksituation in der Neustadter Straße wird auf Anfrage eines Bürgers geprüft.
• Das Greenteam wird sich zukünftig eng mit dem Bauhof abstimmen.
• Tempo 30 auf der Germersheimer Str. und Hauptstr.: Es fehlt noch die erforderliche Genehmigung des Ministeriums in Mainz.
• Am Erlenbuckel wurde eine weitere Hundetoilette aufgestellt.
• Bushaltestellen: Überlegung nach einer weiteren Bushaltestelle an der Neustadter Straße. Es wurde darauf hingewiesen, diese und die bestehenden möglichst barrierefrei zu gestalten.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden Vertrags- und Pachtangelegenheiten abgestimmt.

 

Freundliche Grüße

Markus Kropfreiter
Ortsbürgermeister